Das war das Jahr 2019 …

 

Das Jahr geht mit einer Großdemonstration, nach vielen Entscheidungen für und gegen die Lausitz und noch vielen offenen Fragen zu Ende.

 

Das 1. Adventswochenende war geprägt von der großen Demonstration gegen die Weiternutzung der Braunkohle. Wer noch in Erinnerung hatte, wie sich die Ereignisse im Frühling 2016 entwickelt hatten, musste mit heftigen Auseinandersetzungen und der Besetzung von Kraftwerken und Tagebauen rechnen.

 

Die Vorbereitungen waren entsprechend: Aus den Zentren reisten die Demonstranten an, nach Vorbereitungstreffen in einheitlichen weißen Anzügen, mit weißen Schutzmasken und der Ankündigung von zivilem Widerstand, was dies auch immer bedeuten sollte. Mit einer friedlichen Demonstration im Sinne des Grundgesetzes konnte niemand rechnen.

 

Am Ende blieben die Übergriffe überschaubar. Zu danken ist hier dem besonnenen Handeln vieler Vertreter aus den Kommunen, den Landkreisen, den Wirtschaftsorganisationen, dem Sport, der Führung und der Belegschaft der LEAG sowie nicht zuletzt der Polizei. Ohne die vielen tausend Polizistinnen und Polizisten des Bundes und der Länder hätte das auch ganz anders ausgehen können. Sie haben deutlich gemacht, mit Gewalt geht hier in der Lausitz nichts.

 

Neben diesem Einzelereignis dominiert das Thema Strukturentwicklung die Lausitz.

 

Es begann im Februar mit dem Kompromiss der Kommission zum Strukturwandel,  die Kohleverstromung bis Ende 2038 einzustellen. Dass dieser gesellschaftliche Kompromiss aus dem grünen Spektrum sofort wieder in Frage gestellt wurde, ist Teil der politischen Realität.

 

Die Überleitung dieses Kompromisses in gesetzliche Regelungen ist äußerst schwierig, weil permanent der Versuch gemacht wird, diesen Kompromiss wieder in Frage zu stellen und schneller aus der Nutzung der Kohle auszusteigen, obwohl die Sicherheit und Wirtschaftlichkeit der Stromversorgung oder tatsächlich umweltfreundlichere Formen der Stromversorgung kurzfristig nicht in Sicht sind.

 

Geprägt war der Sommer auch von den Wahlkämpfen in Sachsen und Brandenburg, bei denen sich die beiden Ministerpräsidenten mit den sie tragenden Parteien trotz Verlusten behaupten konnten. Die Koalitionen für die nächsten Jahre stehen nun und müssen ihre Leistungsfähigkeit unter Beweis stellen. Wir und die Partner in der Region werden den Landesregierungen dabei selbstverständlich weiter als Partner für eine positive Entwicklung der Lausitz zu Seite stehen.

 

Positive Entwicklungen sind aus den Bereichen von Wissenschaft und öffentlichem Sektor zu berichten.

 

Mehrere Projekte wurden an den Hochschulstandorten der Lausitz gestartet und Institutionen angesiedelt. Sie werden Wissenschaftler anziehen und neue wissenschaftliche Akzente setzen, die langfristige Wirkung entfalten sollen.

 

Im öffentlichen Sektor sind Arbeitsplätze in der Lausitz angekündigt und auch schon geschaffen worden, die gerade jungen Menschen berufliche Perspektiven eröffnen.

 

Schließlich ist es Brandenburg gelungen, im internationalen Wettbewerb, eine Großansiedlung von Tesla zu gewinnen. Die Ansiedlung erfolgt zwar nicht in der Lausitz, sie zeigt aber, dass der Großraum Berlin international attraktiv ist und mit verbesserten Eisenbahnanbindungen auch Perspektiven für die Menschen in der Lausitz bieten kann. Das gleiche gilt für den Süden mit dem Großraum Dresden, wo wichtige Investoren, wie die Firma Bosch aber auch die Dekra an der Zukunft des Automobils arbeiten.

 

Alles in allem war es ein Jahr mit vielen Herausforderungen, denen in den nächsten Jahren viele weitere folgen werden, denen sich die Lausitz mit Selbstbewusstsein stellen kann und muss.

 

In diesem Sinne wünschen wir allen Mitgliedern der Wirtschaftsinitiative Lausitz eine schöne und erholsame Weihnachtszeit und einen guten Start in das Jahr 2020.

 

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