Öffentlicher Nahverkehr als Chance im Strukturwandel

 

Die WiL plädiert für einen schnellen Ausbau der Anbindung der Lausitz an Berlin, Dresden und Leipzig. „Angesichts des Strukturwandels in der Lausitz ist es notwendig, bereits jetzt die notwendigen Weichen zu stellen, um die Region zu stärken“, sagt Michael Schulz, Geschäftsführer der WiL.

 

Am schnellsten spürbar sei die Ergänzung sowie die Verbesserung der bestehenden Anbindung an die Städte Berlin, Dresden und Leipzig. Hier werden durch die Wirtschaftsinitiative zum Beispiel die Verkürzung der Taktzeiten im Schienenpersonennahverkehr und die Ertüchtigung der bestehenden Verbindungen durch den zweigleisigen Ausbau der Strecke Lübbenau-Cottbus vorgeschlagen. Ebenso nennt Schulz die Elektrifizierung der Strecken Cottbus nach Görlitz und Zittau sowie nach Dresden als wichtige Maßnahmen. „Eine gute infrastrukturelle Anbindung der Städte an die Zentren Dresden und Berlin mit einer Fahrzeit von 60 bis maximal 90 Minuten ermöglicht es einerseits Pendlern aus der Region auch zukünftig in der Region gut zu leben und in den Zentren zu arbeiten, anderseits bietet die Lausitz Großstädtern aus Berlin und Dresden tolle Wohn- und Lebensbedingungen“, resümiert Schulz.

 

Der Hintergrund dieser Forderung basiert auf dem Abschlussbericht der sogenannten Kohlekommission, die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung. Die Kommission schlägt darin der Bundesregierung vor, den Ausstieg aus der Kohleverstromung schrittweise bis zum Jahr 2038 zu realisieren. Die letzten Kraftwerke werden zu diesem Zeitpunkt auch in der Lausitz vom Netz gehen. Auswirkungen hat dieser Vorschlag bereits heute. Durch die Sicherheitsbereitschaft für das Kraftwerk Jänschwalde ist schon heute ein deutlicher Rückgang von Arbeitsplätzen eingetreten.

 

Um den Übergang und den damit verbundenen Arbeitsplatzabbau aktiv mit Infrastrukturinvestitionen zu begegnen, sollten die Maßnahmen möglichst bis 2025 umgesetzt sein. Schulz weist darauf hin, dass Infrastrukturprojekte deshalb deutlich schneller geplant und umgesetzt werden müssen, um den Standort Lausitz zu stärken.

 

Um die Planungen schnellstmöglich zu starten, sollte sie an externe Fachfirmen vergeben werden. Das Vorgehen habe sich bereits in den 1990er Jahren bewährt, als die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH gegründet wurde, um Projekte schneller zu realisieren. „Eine ähnliche Gesellschaft für die Planung von Bahnprojekten, an der im Idealfall die beiden Länder und der Bund maßgeblich beteiligt sind, würde die entsprechenden Behörden und die Deutsche Bahn entlasten, denen vielfach für die Planung und Umsetzung von Großprojekten nicht die ausreichenden personellen Kapazitäten zur Verfügung stehen“, empfiehlt Schulz.

 

Damit ein zügiger Baubeginn von Infrastrukturmaßnahmen erfolgen kann, müssen die beiden Länder Sachsen und Brandenburg gemeinsam mit dem Bund festlegen, wer mit welcher Verantwortung und Kompetenz die angekündigten Mittel in Höhe von mehreren Milliarden Euro vergibt, umsetzt und abrechnet.

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